Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen der happy bits GmbH, Deichstr. 27, Hamburg für das Öffnungszeitenportal www.nochoffen.de und Services (nachfolgend „nochoffen”).

Diese Nutzungsbedingungen sind die Grundlage der Nutzung unserer Services und regeln Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung. Mit nochoffen sind sowohl die Webseite, als auch mobile Versionen, inklusive Apps, gemeint.

Die Datenschutzbestimmungen von nochoffen sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

 

1. nochoffen Nutzung

Die Nutzung sämtlicher Funktionen von nochoffen unterliegt verpflichtend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Alle Nutzer und registrierte Mitglieder von nochoffen erkennen die Geltung dieser Nutzungsbedingungen ohne Einschränkungen verbindlich an. Die grundsätzliche Nutzung und spätere Mitgliedschaft bei nochoffen ist kostenlos. nochoffen behält sich eine zeitweilige Beschränkung des nochoffen-Dienstes zum Zweck der Weiterentwicklung  und Wartungsarbeiten vor. nochoffen darf die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern, insbesondere dann, wenn dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist. Werden solche Änderungen vorgenommen, wird nochoffen die Nutzer unverzüglich hierüber in Kenntnis setzen und die Änderungen bekannt geben. Die Nutzer sind damit einverstanden, dass die Nutzung von nochoffen nach Bekanntmachung von Änderungen als Annahme der Nutzungsbedingungen durch den jeweiligen Nutzer in der geänderten Form gilt.

 

1.1 Gewerbliche Nutzer und Nutzung

Nutzer, die das eingetragene Objekt besitzen oder im Auftrag des Objektbesitzers handeln bzw. im Arbeitsverhältnis zu diesem stehen, sind gewerbliche Nutzer und müssen im Prozess Aktualisierung / Einstellung das entsprechende Feld (Ich bin Besitzer / Verantwortlicher) wahrheitsgemäß ausfüllen. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung kann die Löschung des Nutzerkontos und des Eintrags zur Folge haben.

 

2. Urheberrecht

Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte und Daten sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

 

3. Haftung von nochoffen

nochoffen erklärt ausdrücklich, dass es sich bei dem in dem Portal veröffentlichen Inhalten (Texte und/oder Bilder) nicht um eigene Beiträge oder Inhalte handelt. Nochoffen macht sich die einzelnen Inhalte nicht zu eigen, daher haftet nochoffen, die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Nutzer eingestellten Inhalte. Nochoffen , der gesetzliche Vertreter und die Erfüllungsgehilfen haften ferner nicht für die ständige und umfassende Verfügbarkeit und Aktualität des Portals. Ebenso ist eine Haftung für solche Schäden ausgeschlossen, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von nochoffen beruhen, insbesondere technische Störungen oder im Falle höherer Gewalt. Im Übrigen ist die Haftung von nochoffen auf solche Schäden beschränkt, die auf vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet nochoffen lediglich für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. In allen Fällen ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

 

a) Fremde Inhalte

nochoffen ist nach den gesetzlichen Vorschriften der § 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Dritten hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen, sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. nochoffen macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

b) Eigene Inhalte

nochoffen hat die Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. nochoffen hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.

c) Kenntnis von Rechtsverletzungen

Wenn nochoffen auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. nochoffen behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen.

 

4. Haftung der Nutzer für die Verletzung von Rechten Dritter

Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Text- und/oder Bild-Inhalte grundsätzlich allein verantwortlich. Er ist dabei insbesondere verantwortlich, dass Rechte Dritter (Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte etc.) durch die Einstellung des Inhalts in das Portal nicht verletzt werden. Mit der Einstellung garantiert der Nutzer insbesondere, dass er Leistungsschutzberechtigter oder Urheber des eingestellten Inhalts ist, oder dass er an von Dritten stammenden Inhalten, welche rechtlich zugunsten Dritter geschützt sind, von diesen Nutzungsrechte eingeräumt bekommen hat. Mit der Einstellung von Inhalten in Bild- und/oder Fotoform garantiert der Nutzer, dass die abgebildeten Personen mit der Veröffentlichung und Verbreitung des Bildnisses einverstanden sind. Der Nutzer stellt nochoffen von allen Schadens-, Aufwendungsersatz- und/oder Vergütungsansprüchen Dritter frei, welche diese wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Einstellung von Inhalten gegenüber nochoffen geltend machen. Die Freistellung umfasst auch die Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung für nochoffen.

 

5. Änderung oder Einstellung des Angebots

nochoffen behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

 

6. Einstellen von Inhalten

Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein. Wettbewerbern sowie Personen, die wir ausgeschlossen oder deren Konto wir geschlossen haben, ist die Einstellung von Inhalten nicht gestattet. Für nochoffen-Nutzer existieren verschiedene Möglichkeiten Inhalte, wie z.B. Texte, Bewertungen und Bilder einzustellen. Die Einstellung folgender Inhalte (auch bei Bewertungen, Benutzerbild, Benutzername, Bilder usw.) ist unzulässig:

a) Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen;

b) Rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;

c) Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;

d) Beleidigende oder verletzende Äußerungen;

e) Drohungen, Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;

f) Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;

g) Kopierte Inhalte, an denen Sie keine Rechte haben;

h) Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;

i) Links zu Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;

j) unerlaubte Werbung in eigener Sache, wie z.B. Gewinnspiele, Rabattaktionen oder Sonderverkäufe als Event;

k) Inhalte, die in die Rechte Dritter (Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Eigentumsrechte, Markenrechte etc.) eingreifen bzw. solche Rechte verletzen.

 

7. Nutzungsrechte

a) Mit dem Einstellen von Text und/oder Bild-Inhalten räumen Sie nochoffen an diesen Inhalten  das einfache, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbefristete Recht ein, die Inhalte mit oder ohne dem von Ihnen gewählten Benutzernamen zu nutzen.

b) nochoffen ist berechtigt, die eingestellten Text und/oder Bild- Inhalte im Rahmen der nochoffen Services vergütungsfrei zu verbreiten, zu vervielfältigen,  öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (API, Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.

c) nochoffen ist nicht verpflichtet für die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte ein Honorar zu zahlen.

f) Der Nutzer versichert , über sämtliche Rechte an dem von Ihnen übertragenen Inhalten und/oder Bilder zu verfügen, insbesondere befugt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an nochoffen übertragen zu können. Personen, die auf Fotos abgebildet sind, müssen volljährig sein und haben für die Einstellung/Übertragung an nochoffen eingewilligt bzw. verfügen über die entsprechende Einwilligung der Erziehungsberechtigten.

g) Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung der von Ihnen übertragenen Inhalte und Fotos an nochoffen. nochoffen entscheidet über die Veröffentlichung nach freiem redaktionellem Ermessen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass nochoffen für die Löschung von Daten oder dafür, dass eingestellte Inhalte nicht gespeichert werden, keine Haftung übernimmt.

 

8. Beendigung bzw. Kündigung Ihrer Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft kann ohne Einhaltung einer Frist ordentlich gekündigt werden. Dies kann auch über „Account Löschen“ auf der Profilseite erfolgen. nochoffen kann Ihre Mitgliedschaft ebenfalls jederzeit kündigen, insbesondere, wenn gegen diese Nutzungsbedingung verstoßen worden ist. Wurde Ihre Mitgliedschaft wegen einer Verletzung der Nutzungsbedingungen gekündigt, können Sie sich nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Einwilligung durch nochoffen erneut anmelden. nochoffen behält es sich vor, Inhalte, die Sie als Mitglied öffentlich gemacht haben (z.B. Bewertungen, Öffnungszeiten, Informationen usw.) nach der Löschung des Benutzerkontos weiterhin öffentlich abrufbar zu halten. Bei Fotos, Bewertungen, Historie, und Kommentaren geschieht dies ohne Anzeige des Nutzernamens und mit dem Hinweis, dass der Nutzer inzwischen gelöscht wurde.

 

9. Haftung

9.1 nochoffen haftet nicht für den etwaigen kurzzeitigen Ausfall der Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung zu den vertragsgegenständlichen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Verantwortungsbereich von nochoffen stehen.

9.2 nochoffen haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung von nochoffen für die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung von nochoffen wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für eine Haftung der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen von nochoffen. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und deliktische Ansprüche. Ansprüche gegen nochoffen aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

9.3 Durch höhere Gewalt, nicht von nochoffen zu vertretende Betriebsstörungen oder technisch unvorhersehbare Umstände begründen keine Haftung von nochoffen. Nochoffen haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, welche nicht im Verantwortungsbereich von nochoffen, dem gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.

10. Schlussbestimmungen

nochoffen behält sich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen das Recht vor, die Nutzungsbedingungen und Leistungen zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von nochoffen für Sie zumutbar sind. Für alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung von nochoffen  einschließlich vertraglicher Rechte und Pflichten, der Wirksamkeit des Vertrages, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle vorgenannten Streitigkeiten ist Hamburg. Sollte eine der vorliegenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Regelungen ersetzt, die nach dem Willen von nochoffen und des Nutzers und dem angestrebten Zweck des Portals am ehesten Rechnung tragen.